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Das sogenannte Madrider Markenabkommen (MMA) stellt einen der ältesten multilateralen Verträge im Bereich des internationalen Markenschutzes dar.  Auf seiner Grundlage kann über ein kostengünstiges Verfahren eine national angemeldete Heimatmarke als Basis eines Bündels internationaler Nachanmeldungen fungieren. Das Madrider Abkommen wird durch das Protokoll zum Madrider Abkommen (PMMA) ergänzt. Die Verknüpfung beider Abkommen führte bislang zu einer recht komplizierten Systematik, die durch die Versammlung des Madrider Verbandes im Jahr 2007 in einem historischen Entscheid grundlegend vereinfacht wurde. Ab September 2008 kommen zwischen Vertragsparteien, die sowohl dem ursprünglichen MMA als auch dem später abgeschlossenen PMMA angehören, nunmehr nur noch die einfacheren Bestimmungen des Protokolls zur Anwendung.

Vom 27. bis 29. Juni 2008 fand das traditionelle LIPPERT, STACHOW & PARTNER -Kanzleitreffen in Dresden mit allen Partnern und Mitarbeitern des Hauses statt. Ein Höhepunkt war dabei die Teilnahme am 17. Dresdner Drachenboot-Festival im Rahmen des alljährlichen Elbhangfestes, wobei es einer gemischten Mannschaft aus Mitarbeitern aller Standorte sowie Vertretern langjähriger Mandanten der Kanzlei gelang, den Vizetitel um den Kunst- und Medienpokal zu erringen.

Auf der jährlichen Hausmesse der Vereinsinstitution des größten europäischen Halbleiterclusters Silicon Saxony präsentierte LIPPERT STACHOW & PARTNER vor wenigen Wochen an einem multimedial ausgestatteten Messestand unter der Sammelbezeichnung Beyond IP eine ganze Reihe neuer innovativer Dienstleistungsprodukte. So wird es für Mandanten unseres Hauses künftig möglich sein, die über Wettbewerber öffentlich zugänglichen Informationen gezielt zu filtern und über ein durch LSP verwaltetes Informationsmanagementsystem im eigenen Hause zu kanalisieren. Ferner werden eine elektronische Akteneinsicht in alle für den Mandanten betreuten Vorgänge, ein Kostenkalkulationsmodel und ein Tool zur strategischen Entscheidungsfindung künftig einen wesentlichen Mehrwert der Mandantsbearbeitung bieten. Die Vorträge der einzelnen Präsentationen (einschließlich des von LSP gehaltenen Vortrages in Bezug auf vorbenannte Produkte) sowie einen kleinen Rückblick finden Sie auf der Webseite des Vereins: www.silicon-saxony.net

Am Rande des diesjährigen INTA Meetings in Berlin konnten Mandanten und Korrespondenzanwälte die Gelegenheit zu einem Treffen mit den Partnern der Kanzlei in reichlich 50 Meter Höhe über der Stadt ergreifen. Mit dem Funkturm im Messegelände, der von den Berlinern auch langer Lulatsch genannt wird, war es gelungen, in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort der INTA, dem ICC, einen der repräsentativsten Veranstaltungsorte der Stadt zu buchen. Bei strahlendem Sonnenschein konnten die Gäste einen atemberaubenden Blick im Funkturmrestaurant genießen, während im eigens errichteten Empfangspavillon am Fuße des Turmes eine Leierkastenfrau für echtes Berlin-Feeling sorgte. 

Der Deutschen Bundestag hat am 11. April 2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Das Gesetz soll nach derzeitigen Planungen im Juni im Bundesgesetzblatt verkündet werden.

Pressemeldung BMJ