News & Events

Alternativen in einem Patentanspruch – Wie lesen?

Die Bedeutung von „und“ sowie „oder“ sollte klar und eindeutig sein. Anders in Patentansprüchen, in denen mithilfe dieser beiden Konjunktionen alternative Elemente einer Erfindung für sich allein und/oder in Kombination miteinander beansprucht werden! Vom Verständnis des Patentwortlauts hängt es letztendlich ab, ob dein Patent erteilt werden kann oder ob ein Produkt unter den Schutzbereich fällt. Noch genauer lesen sollte man, wenn sie mit „at least one of“ verknüpft werden. In seinem Artikel stellt  unser US Kollege Mark N. Knittel fest, dass es wesentlich darauf ankommt, ob die Alternativen zur selben Klasse gehören, d.h. einem Oberbegriff untergeordnet werden können, oder ob die Klassen selbst die Alternativen darstellen. Im ersten Fall kann „at least one of“ dazu führen, dass jede Kombination der Elemente umfasst ist. Im zweiten Fall kann sich „at least one of“ lediglich auf die Anzahl der Elemente der einzelnen Kategorien beziehen. Die  Art der Alternativen kann auch dazu führen, dass „oder“  und insbesondere „und/oder“ als unklar angesehen und ein Patent verweigert wird.