Tätigkeitsfelder

 

Unser schutzrechtliches Serviceangebot wird abgerundet durch unsere Tätigkeit in den Bereichen "Sortenschutz" und "Halbleiterschutz". Als neuer interessanter Arbeitsschwerpunkt hat sich für uns in der jüngeren Vergangenheit darüber hinaus das so genannte Online-Recht erschlossen. Bedingt durch zahlreiche Überschneidungen ist für die anwaltliche Vertretung und Beratung in allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes schließlich ergänzend das Wettbewerbsrecht zu beachten. Schließlich blicken wir auch auf eine lange Erfahrung in Bezug auf das Beratungsfeld der Lizenzvertragsgestaltung sowie den Bereich des Arbeitnehmererfinderrecht zurück.

Sortenschutz

Mit diesem speziellen Schutzrecht kann der Züchter oder Entdecker einer Pflanzensorte sich diese und deren Bezeichnungen schützen lassen. Der Inhaber eines solchen Sortenschutzrechtes hat die ausschließliche Befugnis, die Erzeugung und den Vertrieb von Vermehrungsgut (Saatgut oder Stecklinge) gewerblich zu betreiben. Die Pflanzensorte muss neu, hinreichend homogen, beständig und unterscheidbar sein, sowie eine eintragungsfähige Bezeichnung aufweisen. Pflanzensorten, die bereits im so genannten Artenverzeichnis zum Sortenschutzgesetz aufgeführt werden, sind vom Schutz ausgeschlossen.  Die Anmeldung erfolgt beim Bundessortenamt in Hannover. Dem Antrag sind Pflanzen und Saatgut beizufügen, da die Schutzvoraussetzungen durch den Anbau der Pflanzen geprüft werden. Der Sortenschutz beträgt in der Regel 25, in Ausnahmefällen 30 Jahre. Für den Sortenschutz bestehen neben dem nationalen auch EU-weite Regelungen.

Halbleiterschutz

Der Halbleiterschutz - auch Topographieschutz - schafft die Möglichkeit, die Oberflächengestaltung von Mikrochips, das so genannte "maskwork" vor der  Nachbildung und der Verwertung durch Dritte zu schützen. Geschützt werden dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen (Topographien), wenn und soweit diese eine bestimmte Eigenart aufweisen. Dies ist regelmäßig dann anzunehmen, wenn es sich bei der Gestaltung um eine eigene Leistung handelt, die nicht das alltägliche Ergebnis geistiger Arbeit ist. Die Anmeldungsunterlagen sind beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen, wobei allerdings keine Neuheitsprüfung erfolgt. Die maximale Laufzeit beträgt 10 Jahre.

Medienrecht und Online Recht

Der Begriff des Online-Rechtes (auch Cyberlaw) umfasst zunächst alle rechtlichen Aspekte und Probleme, die sich aus dem Betrieb und der Benutzung von Computernetzwerken wie dem Internet ergeben können. Hierzu zählen beispielsweise datenschutzrechtliche Aspekte, Fragen des E-Commerce oder strafrechtliche Haftungsprobleme. Aus Sicht unserer im Immaterialgüterschutz tätigen Sozietät sind dabei vorwiegend die Bereiche des Marken-, Urheber-, und Wettbewerbsrechtes relevant. Insbesondere das Recht der Domain Namen hat in den letzten Jahren in nicht zu unterschätzender Weise an Bedeutung gewonnen. Mehr und mehr sind die Domains zu einer neuen kennzeichenrechtlichen Nutzungsart geworden und stellen heute einen wichtigen Arbeitsbereich unserer Kanzlei dar.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht zielt im Allgemeinen - anders als die Sonderschutzrechte oder das Urheberrecht - nicht auf die Gewährung einer gewissen Ausschließlichkeitsposition des einzelnen Marktteilnehmers ab. Grundsätzlich ist es auf die Belange der Fairness und der Chancengleichheit der Konkurrenten untereinander ausgerichtet. Darüber hinaus dient es auch den Interessen der Verbraucher. Seine besondere Bedeutung erlangt es im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes immer dann, wenn es ergänzende Leistungsschutzinstitute offeriert. Dann können für den Inhaber eines schutzwürdigen Besitzstandes auch aus dem Wettbewerbsrecht individuelle Abwehrrechte erwachsen.

Lizenzvertragsrecht

In der Praxis umfasst die Lizenzvertragsgestaltung die Ausarbeitung und die Verhandlung von Lizenzverträgen; falls erforderlich auch mit einem Team von technischen Experten und Vertragsberatern. Unsere Anwälte verstehen den Begriff der Lizenzierung als ständigen Bestandteil der umfassenden Mandantenbetreuung auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Die Erstellung von Lizenzverträgen über Patente, Marken, Geschmacksmuster und Urheberrechte gehört zu unserer täglichen Praxis.

Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfindungen verdienen eine besondere Aufmerksamkeit, um eine faire Abwicklung - sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber - sicherzustellen. Wir bieten Beratung hinsichtlich der kompletten Abwicklung des Erfindungswesens im Unternehmen von der Inanspruchnahme der Erfindung bis zur Berechnung und Festsetzung der Erfindervergütung. Wir vertreten unsere Mandanten in Verfahren vor der zuständigen Schiedsstelle und vor den Gerichten.